Seit heute stehen allen Firefox-Nutzern ab der Version 1.0 nützliche Browser-Erweiterungen zur Verfügung. Lassen Sie sich, z. B. ohne ständig auf JuraBlogs.com zu sein, über die aktuellsten Artikel aus der Welt juristischer Blogs informieren. Oder Ihnen begegnet eine Begrifflichkeit, nach der Sie in den JuraBlogs-Artikeln suchen möchten – vóila! Mit einem Mausklick können Sie das ganz komfortabel tun.

Diese Ankündigung nehme ich zudem als Anlass, mich der juristisch interessierten Gemeinde kurz vorzustellen. Mein Name ist Christian Chlebek, komme aus Frankfurt am Main und gehöre als weiteres Teammitglied zum Stamm der JuraBlogs-Entwickler. In diesem Sinne – wir werden uns noch häufiger sehen!

Noch eine wichtige Bitte im Zusammenhang mit den o. g. Firefox-Erweiterungen: Es würde mich sehr freuen, wenn Sie uns Feedback (Verbesserungen, Fehlermeldungen, Fragen, etc.) dazu geben und darüber hinaus Screenshots insbesondere der JuraBlogs-Toolbar an feedback@jurablogs.com schicken können.

Vielen Dank im Voraus und viele Grüße zur Nacht!

Wie man mit Hilfe von Google Kameras findet, die "öffentliche und nicht-öffentliche Bereiche kontrollieren", erklärt intern.de, nämlich so: http://www.google.com/search?q=liveapplet.

Die dort aufgelisteten Webcams lassen sich dann auch per Java-Applet steuern. Wenn man z. B. hier auf einzelne Personen zoomt, könnte man durchaus schon jemanden wiedererkennen - jedenfalls bei Tageslicht.

Die Videoanlage der Frankfurter Rundschau (siehe LAWgical vom 31.10.03) war übrigens bis vor kurzem "wegen Wartungsarbeiten" abgeklemmt und ist zur Stunde gar nicht mehr erreichbar.

Die Einführung des ePasses in Deutschland bringt einige Probleme mit sich. So berichtet zum Beispiel heise-online, dass Sachbearbeiter bei der Entgegennahme von Anträgen auf Erteilung eines Reisepasses verschiedentlich Fotos ablehnten, da sie nicht der Foto-Mustertafel entsprächen. Dies komme besonders häufig bei Fotos vor, die in Fotokabinen angefertigt worden seien. Heise zitiert einen einen Mitarbeiter eines Kabinenherstellers, der annimmt, dass sich bei der Übersetzung der ICAO-Vorgaben, auf denen die EU-Richtlinie zur Einführung der elektronischen Reisepässe in der EU und damit auch die Einführung des ePass in Deutschland beruht, Fehler eingeschlichen hätten.

Während in anderen Ländern bereits Erfahrungen mit Ausweisen, die ein biometrisch abgesichertes Gesichtsbild enthalten, gemacht wurden, kann in Deutschland nicht auf solche zurückgegriffen werden. Kritisiert wird in diesem Zusammenhang, dass es in Deutschland dem Bürger überlassen wurde, ein der Foto-Mustertafel entsprechendes Bild vorzulegen, während z.B. Schweden für die Anfertigung entsprechender Passbilder bei den zuständigen Polizeibehörden spezielle Systeme installiert hat.

Ob nun ein behördlich angefertigtes Foto erforderlich ist oder nicht, es darf bezweifelt werden, ob Deutschland seiner Vorreiterrolle bei der Einführung des ePass gerecht werden kann. Denn auch von Seiten der Techniker wird auf fehlende Erfahrung in Umgang und Einsatz sowie fehlende Prüfungen der in das Dokument integrierten Chips aufmerksam gemacht. So kam der Prüfauftrag für die Chips an die Firma Cetecom (wir berichteten) recht kurz vor Ausgabe des ersten ePass. Auch das schrittweise Nachlegen biometrischer Daten (Fingerabdrücke erst ab 2007 später dann auch Erfassung der Iris) erweckt in der Öffentlichkeit nicht den Eindruck, es handele sich um ein ausgereiftes System. Vielmehr dränge sich auf, dass Probleme und Fehler erst in der Praxis ermittelt würden, wo sich aber bereits für den jeweiligen Passinhaber Nachteile ergeben können.

Heute in der Mittagspause war ich mit Dipl.-Ing. Dr. Felix Gantner von infolex verabredet. Gesprochen haben wir über seine Ausbildung, seine Arbeit und die Rechtsinformatik im Übrigen.

Nach einem etwas holprigen Start meinerseits ist ein ganz interessanter Podecast entstanden, veröffentlicht in der AudioWerkstatt im JuraWiki.

MP3, 22:45 min., 20,8 MB

Seit einigen Tagen schon wird in allen Medien über das nächtliche Treiben von Jugendlichen in französischen Großstädten, insbesondere aber in Paris und den Vororten berichtet. Der Spiegel stellt in seiner Online-Ausgabe unter dem Titel "Das geht jetzt weiter, nonstop" dar, wie sich die Diskussionen und mit diesen auch die Verabredungen zu Straftaten nun ins Netz verlagern. So sei ein Blog schon geschlossen worden, da es die Regeln nicht respektiert habe.

Erst am Montag berichteten wir von der Vergabe der diesjährigen deutschen BigBrother Awards, wo u.a. das neue Hessische Polizeigesetz für die in ihm enthaltenen renitenten Verstöße gegen explizite Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "großer Lauschangriff" und präventiver Telefonüberwachung sowie weitere Pionierleistungen, wie die DNA-Analyse bei strafrechtlich in Erscheinung getretenen Kindern, den automatischen Kfz-Kennzeichenabgleich oder die Ausweitung der Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen, gewürdigt wurde.

Heute nun macht Heise online darauf aufmerksam, dass ähnliche Bestrebungen auch in Schleswig-Holstein und Bayern im Gange sind. Offenbar setzt man in den Innenministerien der Länder mittlerweile auf eine Dammbruch-Strategie, mit welcher dem Bundesverfassungsgericht die Aussichtslosigkeit seiner bornierten Haltung klargemacht werden soll.