Seit bereits zwei Wochen unter den JuraBlogs (und sträflicherweise nicht von mir verkündet) ist das neue Blog “Medizin & Recht” von “Altblogger” und JuraWiki-Podcast-Gast Christian Säfken. Es geht um Medizin- und Pharmarecht sowie Bioethik.

JurBlog.de ist das Blog von Ekrem Senol aus Köln. Der Aufnahmewunsch in die JuraBlogs war leider etwas in meiner Mailbox untergegangen.. (danke an Dr. Johannes Rux für den Reminder und sorry an Ekrem Senol!)

Viel Erfolg von uns!

Über Google Base wurde kurz nach der Veröffentlichung der (englischsprachigen) Beta-Version schon allerhand geschrieben. Bislang vorherrschend scheint dabei zur Zeit eine Perspektive des Produkts als Plattform für Online-Kleinanzeigen zu sein.

Google selbst beschreibt den Dienst allgemeiner als "place where you can easily submit all types of online and offline content that we'll host and make searchable online". Aus technischer Sicht geht Google also einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Web als Datenbank, oder auch: zum Semantic Web. Informationen werden kategorisiert (z.B. mit der Kategorie "Kochrezept") und mit Eigenschaften versehen (z.B. "italienische Küche", "Pasta"), damit sie vom Nutzer besser durchsucht werden können. Auch wenn Google Base intern nicht mit den Semantic-Web-Standards des W3C (RDF, OWL) zu arbeiten scheint (siehe hier), scheint es sich tatsächlich um eine semantische Suchmaschine mit Erfolgspotenzial zu handeln.

Das Produkt hat einen abstrakten Ansatz, denn es lassen sich auch eigene Informationstypen ("item types") definieren und ihre Eigenschaften beschreiben. Damit taugt Google Base auch für juristische Anwendungen. Wie wäre es mit dem Typ "Gerichtsentscheidung"? Oder "Gesetz"? Oder "Seminararbeit"? Der Fantasie sind hier kaum Grenzen gesetzt - ich bin gespannt, wie es weiter geht.

Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:

'BGB Übersetzung', 'Amerikanische Jungferninseln', 'turkey's membership negociations to EU', 'virtueller arbeitsmarkt', 'media markt', 'Kaufmann', 'kaufmännisch', 'roller', 'motorroller', 'intelligenzrente', 'google suggest', 'gütertrennung', 'diazepam', 'subutex', 'Lohnsteuer-Anmeldung 2005', 'weckdienst', 'wasserbett', 'rechtspfleger', 'trouble ticket system', '§ 23 Estgb', '§ 22 Estgb', 'primacom', 'pay-tv', 'kabelnetzbetreiber', 'ethnic groups', 'Bußgeldverfahren', 'BayObLG', 'autos', 'Ersatzartikel BGH', 'schweißgerät', 'video', 'StBGebV', 'Hausbau Einzug', 'Schlüsselfertig', 'winterreifen', 'kontingent billigflieger', 'MRSA und Schadensersatz', 'Krankenhaus und keimfreie Zone', 'Online Ideas', 'latein', 'Gewerbesteuererklärung', 'eigentumsvorbehalt', 'mofaroller', 'motorräder', 'getrageneslips', 'bücher', 'snakecity', 'Newsfeeds', 'CLMLService.exe', 'CLVFD.dll', 'A0003878.dll', 'Reisekosten', 'sharm el sheik', 'Hobelwirt', 'wikipedia', 'infochannel', 'Aussage über Inhalt der Steuernummer', 'Opelblitz', 'verwirkung in markenrecht', 'steuer und geschichte', 'boote, wasserfahrzeuge', 'GDPdU', 'schenkkreise', 'verpuffung', 'heizanlage', 'das Nibelungenlied', 'Wasserversorgung Im Irak', 'hurenshn', 'penis', 'braun rasierer', 'autogenes Training' und 'Bangladesch'.

Im Rahmen der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 17.11.2005 wurde unter anderem auch über den Bericht des Ausschusses "Der Bologna-Prozess und seine möglichen Auswirkungen auf die deutsche Juristenausbildung" beraten. Die Minister sind zu der Einschätzung gelangt, dass wesentliche Aspekte des Bologna-Prozesses bereits durch das Gesetz zur Reform der Juristenausbildung vom 11. Juli 2002 verwirklicht wurden. Die mit einer Übernahme der Ziele der Bologna-Erklärung notwendig werdende Neustrukturierung des volljuristischen Studiums sei derzeit jedoch nicht sinnvoll; insbesondere gebe es keine realistischen Berufsperspektiven für Studierende, die ihre Ausbildung mit dem Bachelor-Grad abschließen.

Weitere Beratungspunkte der Konferenz waren unter anderem die vom Hamburger Justizsenator angeregte Diskussion zur Sterbehilfe (TOP II.3) und die Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (TOP 1.2). Die Beschlüsse der Konferenz können über das NRW-Justizportal abgerufen werden.

Die meisten Gereichtsentscheidungen zum Thema Fax behandeln das Problem, dass das Gerichtsfax nicht empfangsbereit ist (z.B. wegen Überlastung, technischer Defekte oder Papiermangel). Das BVerfG hingegen hatte über einen Wiedereinsetzungsantrag zu entscheiden, bei dem der Nichtzugang des fristwahrenden Schriftsatzes auf einen technischen Defekt oder eine Fehlbedienung des Faxgerätes des Verfahrensbevollmächtigten beruhte.

Das BVerfG hat den Wiedereinsetzungsantrag mit Beschluss vom 11.05.2005 (2 BvR 526/05) abgelehnt. Der Bevollmächtigte eines Beschwerdeführers habe die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung nicht erfüllt. Zwar habe er die zutreffende Telefax-Nummer eingegeben, jedoch die Fehlermeldung "Sendefkt. nicht vollstaendig eingegeben" erhalten. Dennoch habe er ab 20.30 Uhr jede weitere Bemühung unterlassen, die Beschwerdebegründung zu übermitteln. Er hätte bis zum Fristablauf um Mitternacht den ihm erkennbaren Fehler beheben, weitere Übermittlungsversuche unternehmen oder ein anderes Faxgerät aufsuchen müssen, um auszuschließen, dass die Übermittlungsschwierigkeiten in seinem Bereich liegen. Der bloße Zweifel an der Funktionstüchtigkeit des Empfängergeräts entlaste ihn nicht.

Wie der Spiegel in seiner online-Ausgabe berichtet, ist deutschen und estnischen Ermittlern ein Fahndungserfolg gegen die Urheber von Phishing-Attacken gelungen. Es dürfte kaum jemanden geben, der in der jüngeren Vergangenheit nicht eine Phishing-Mail in seinem elektronischen Postfach vorgefunden hat. Meist in schlechtem Deutsch geschrieben, wird man aufgefordert, einem Link zu folgen, der jedoch nicht zur Bank, sondern zu einer gefälschten Internetseite führt. Sinn ist es, PIN und TAN der Bankkunden auszuspionieren. Die bereits im Juli festgenommenen Tatverdächtigen hätten auf diese Weise einen Betrag von 100.000 Euro erbeutet, von dem 20.000 Euro bei Hausdurchsuchungen sichergestellt worden seien.