Seit bereits zwei Wochen unter den JuraBlogs (und sträflicherweise nicht von mir verkündet) ist das neue Blog “Medizin & Recht” von “Altblogger” und JuraWiki-Podcast-Gast Christian Säfken. Es geht um Medizin- und Pharmarecht sowie Bioethik.

JurBlog.de ist das Blog von Ekrem Senol aus Köln. Der Aufnahmewunsch in die JuraBlogs war leider etwas in meiner Mailbox untergegangen.. (danke an Dr. Johannes Rux für den Reminder und sorry an Ekrem Senol!)

Viel Erfolg von uns!

Nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin hat die Website www.bundesregierung.de den Regierungswechsel in Rekordzeit vollzogen. Dort ist bereits kurz nach der Ernennung das neue Kabinett "eingezogen".
Etwas problematischer stellt sich die Sache bei der Kanzlerinnenhomepage dar. Gerhard Schröder residierte im Web unter der Domain www.bundeskanzler.de. Beim Aufruf dieser URL wird der Nutzer auf die Seite bundeskanzlerin.bundesregierung.de weitergeleitet.

Möglicherweise hat die Bundesregierung seinerzeit nicht in Betracht gezogen, dass das Amt in absehbarer Zeit von einer Frau bekleidet werden könnte und es verabsäumt, sich rechtzeitig die Domain bundeskanzlerin.de zu sichern. Im Moment "gehört" die Domain noch Lars Heitmüller, der daneben auch "bundespräsidentin.de" innehat und auf der Website ankündigt, die Domain seit 1998 treuhänderisch zu verwalten und die Domains den ersten Amtsträgerinnen offiziell zu übergeben.

Die Regulierungsbemühungen auf dem Telekommunikationsmarkt scheinen langsam Früchte zu tragen. So vermeldet die Bundesnetzagentur heute in einer Pressemitteilung, dass die Telekom auf dem Markt für Auslandsgespräche nicht mehr marktführend sei.
Gründe seien die gesunkenen Marktanteile der Deutschen Telekom AG. Darüber hinaus sei auch eine erheblich höhere Wettbewerbsintensität als bei den Inlandsverbindungen festzustellen, was hauptsächlich auf den besseren Beschaffungsmöglichkeiten bei den entsprechenden Vorleistungen sowie auf dem höheren Anreiz der Kunden, bei vergleichsweise teureren Auslandsgesprächen zu sparen, beruhe.
Auf diesem Markt werde daher zukünftig keine Regulierung mehr erfolgen.

Über Google Base wurde kurz nach der Veröffentlichung der (englischsprachigen) Beta-Version schon allerhand geschrieben. Bislang vorherrschend scheint dabei zur Zeit eine Perspektive des Produkts als Plattform für Online-Kleinanzeigen zu sein.

Google selbst beschreibt den Dienst allgemeiner als "place where you can easily submit all types of online and offline content that we'll host and make searchable online". Aus technischer Sicht geht Google also einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Web als Datenbank, oder auch: zum Semantic Web. Informationen werden kategorisiert (z.B. mit der Kategorie "Kochrezept") und mit Eigenschaften versehen (z.B. "italienische Küche", "Pasta"), damit sie vom Nutzer besser durchsucht werden können. Auch wenn Google Base intern nicht mit den Semantic-Web-Standards des W3C (RDF, OWL) zu arbeiten scheint (siehe hier), scheint es sich tatsächlich um eine semantische Suchmaschine mit Erfolgspotenzial zu handeln.

Das Produkt hat einen abstrakten Ansatz, denn es lassen sich auch eigene Informationstypen ("item types") definieren und ihre Eigenschaften beschreiben. Damit taugt Google Base auch für juristische Anwendungen. Wie wäre es mit dem Typ "Gerichtsentscheidung"? Oder "Gesetz"? Oder "Seminararbeit"? Der Fantasie sind hier kaum Grenzen gesetzt - ich bin gespannt, wie es weiter geht.

Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:

'BGB Übersetzung', 'Amerikanische Jungferninseln', 'turkey's membership negociations to EU', 'virtueller arbeitsmarkt', 'media markt', 'Kaufmann', 'kaufmännisch', 'roller', 'motorroller', 'intelligenzrente', 'google suggest', 'gütertrennung', 'diazepam', 'subutex', 'Lohnsteuer-Anmeldung 2005', 'weckdienst', 'wasserbett', 'rechtspfleger', 'trouble ticket system', '§ 23 Estgb', '§ 22 Estgb', 'primacom', 'pay-tv', 'kabelnetzbetreiber', 'ethnic groups', 'Bußgeldverfahren', 'BayObLG', 'autos', 'Ersatzartikel BGH', 'schweißgerät', 'video', 'StBGebV', 'Hausbau Einzug', 'Schlüsselfertig', 'winterreifen', 'kontingent billigflieger', 'MRSA und Schadensersatz', 'Krankenhaus und keimfreie Zone', 'Online Ideas', 'latein', 'Gewerbesteuererklärung', 'eigentumsvorbehalt', 'mofaroller', 'motorräder', 'getrageneslips', 'bücher', 'snakecity', 'Newsfeeds', 'CLMLService.exe', 'CLVFD.dll', 'A0003878.dll', 'Reisekosten', 'sharm el sheik', 'Hobelwirt', 'wikipedia', 'infochannel', 'Aussage über Inhalt der Steuernummer', 'Opelblitz', 'verwirkung in markenrecht', 'steuer und geschichte', 'boote, wasserfahrzeuge', 'GDPdU', 'schenkkreise', 'verpuffung', 'heizanlage', 'das Nibelungenlied', 'Wasserversorgung Im Irak', 'hurenshn', 'penis', 'braun rasierer', 'autogenes Training' und 'Bangladesch'.

Im Rahmen der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 17.11.2005 wurde unter anderem auch über den Bericht des Ausschusses "Der Bologna-Prozess und seine möglichen Auswirkungen auf die deutsche Juristenausbildung" beraten. Die Minister sind zu der Einschätzung gelangt, dass wesentliche Aspekte des Bologna-Prozesses bereits durch das Gesetz zur Reform der Juristenausbildung vom 11. Juli 2002 verwirklicht wurden. Die mit einer Übernahme der Ziele der Bologna-Erklärung notwendig werdende Neustrukturierung des volljuristischen Studiums sei derzeit jedoch nicht sinnvoll; insbesondere gebe es keine realistischen Berufsperspektiven für Studierende, die ihre Ausbildung mit dem Bachelor-Grad abschließen.

Weitere Beratungspunkte der Konferenz waren unter anderem die vom Hamburger Justizsenator angeregte Diskussion zur Sterbehilfe (TOP II.3) und die Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (TOP 1.2). Die Beschlüsse der Konferenz können über das NRW-Justizportal abgerufen werden.