Einen Tag verspätet, aber deshalb nicht weniger ernst gemeint: Wir wünschen allen Lesern und Autoren der JuraBlogs ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr!

PhoneCaster.de stellt Internetradio und Podcast per Telefon zur Verfügung. So lässt sich beispielsweise der Podcast der AudioWerkstatt im JuraWiki unter der Telefonnummer 0931 663927-188 erreichen. Praktisch vor allem für's Abhören per Handy mit Flatrate. Auch direkte Aufnahme per Telefon soll möglich sein (nach Registrierung).

Zum 01.01.06 treten zahlreiche Steuer- und Wirtschaftsrechtsänderungen in Kraft. Die Haufe Mediengruppe hat eine "kompakte Übersicht über die neue Rechtslage 2006 sowie eine Vorschau auf weitere geplante Maßnahmen bis 2008" zusammengestellt.

Das PDF (80 Seiten, 3 MB) ist frei verfügbar. "Pressevertreter erhalten auf Wunsch exklusiv eine Printausgabe", heißt es in der Pressemitteilung von heute. Ich werde gleich mal ausprobieren, ob das auch für Blogger gilt. ;-)

In Detroid muss sich ein Spammer vor Gericht verantworten. Die Anklage aufgrund des CAN-Spam-Act (Controlling the Aussault of Non-Solicited Pornography and Marketing Act) wirft ihm das illegale Versenden von unerwünschten Werbemails vor, so Spiegel-online. Gefasst wurde der Mann aus West Bloomfield mit Hilfe der deutschen Firma Schlund + Partner. Diese betreibe zu Forschungszwecken in Karlsruhe einen Server, der nach außen wie einer offener Proxy erscheint und so den Spammer glauben ließ, er könne hier unerkannt unter gefälschten Absenderadressen seine Botschaft verbreiten. Tatsächlich aber werden die eMails von dem Server gespeichert und nicht ausgeliefert. Nach der Genehmigung der Weitergabe der Daten durch ein deutsches Gericht, wurde der U.S. Postal Inspection Service tätig, der die abgesandten eMails trotz der Verwendung unterschiedlicher Absenderadressen über die IP-Adresse eindeutig zuordnen konnte. Spiegel-online berichtet weiter, dass der Angeklagte, dem auch weitere Vergehen zur Last gelegt werden, einen Deal mit der Staatsanwaltschaft geschlossen habe, weswegen er mit einer Haftstrafe von zwei bis vier Jahren und neun Monaten rechnen müsse.

Als vor einigen Wochen mitten im saarländischen Rehlingen eine Mobilfunkantenne des Telekommunikationsunternehmens Vodafone installiert wurde, stand das Telefon im Rathaus nicht mehr still. Doch die Mitarbeiter und der Bürgermeister der Gemeinde Rehlingen-Siersburg konnten nur mitteilen, dass seitens der Gemeindeverwaltung keine Genehmigung erteilt, ja diese nichteinmal informiert wurde. Dies ist für eine Aufstellung von Mobilfunkantennen auch bislang nicht erforderlich. Das soll sich nach Aussage des saarländischen Gesundheitsministers Josef Hecken (CDU) bald ändern. Er hat eine Bundesratsinitiative angekündigt, bei der es darum gehen soll, den Gemeinden ein Mitspracherecht bei der Standortwahl solcher Anlagen einzuräumen.

Derweil hatte Bürgermeister Martin Silvanus (SPD) zu einer Diskussion ins Siersburger Rathaus eingeladen, bei der besorgte Bürger den Landtagsabgeordneten Hubert Ulrich (Bündnis 90/Grüne), Karl-Josef Jochem (FDP) und Günter Heinrich (CDU) sowie dem Bundestagsabgeordneten Ottmar Schreiner (SPD) ihre Befürchtungen schilderten. Während Günter Heinrich vor allem herausstellte, dass der Mobilfunk nicht mehr hinwegzudenken und durchaus unproblematisch sei sowie darüber hinaus viele Arbeitsplätze von den hier erbrachten Dienstleistungen abhingen, versprach Ottmar Schreiner im Bundesumweltministerim um Informationen insbesondere über erteilte Forschungsaufträge zur Ermittlung der Auswirkungen von Mobilfunkanlagen auf den Menschen nachzusuchen und mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben. In der Diskussion wurde insbesondere ins Feld geführt, dass es an einheitlichen Grenzwerten in Europa fehle. So sei bei Ärzten unbestritten, dass die starke Strahlung zur Krebsbildung beitrage. Infolge dieser Erkenntnis würden in Spanien bestehende Anlagen in den Ortschaften abgebaut. In Frankreich stünden diese ohnehin außerhab der Ortslagen.

Im Nachgang zu meinem Beitrag vom 22.12.05 habe ich mich gestern mit Verena Mayer über ihre Gerichtskolumne "Prozess" in der Frankfurter Rundschau unterhalten und den Podcast eben hochgeladen.

MP3, 24:09 min., 22,1 MB