Wenn sich noch jemand an der Diskussion um Löschung oder Nichtlöschung des Begriffs “Blawg” in Wikipedia beteiligten möchte:
Wikipedia:Löschkandidaten

Mit einem kostenpflichtigen Dienst zum Versenden von eMail wollen AOL und yahoo dem Phänomen begegnen, dass häufig eMail, die von einem kostenlosen eMail-Konto versand werden, von den SPAM-Filtern aussortiert werden und ihren Empfänger deshalb nicht erreichen. Der Spiegel berichtet in seiner online-Ausgabe, der Dienst solle es ermöglichen, eMail auch an den Junkmail-Filtern vorbei sicher zuzustellen. Hierzu soll die jeweilige Mail als besonders vertrauenswürdig gekennzeichnet werden. Das neue Angebot, für dessen Umsetzung die Firma Goodmail verantwortlich zeichnet und das in zwei Monaten starten soll, stehe (zunächst) nur Unternehmen zur Verfügung.

Bundesjuztizministerin Zypries hält es offensichtlich für erforderlich, darauf hinzuweisen, dass Landesjustizverwaltungen ebenso wie alle anderen öffentlichen Stellen verpflichtet sind, sich an rechtskräftige Urteile zu halten. Wirklich erstaunlich, dass es in unserem Rechtsstaat eines solchen Hinweises bedarf.

Hintergrund des Rüffels aus dem BMJ ist ein Verfahren eines Häftlings, der einen DVD-Spieler in seiner Zelle haben wollte, was die JVA Butzbach jedoch wegen Sicherheitsbedenken ablehnte. Obwohl das Landgericht Gießen dem Häftling Recht gab, da ein DVD-Gerät, das allein zum Abspielen geeignet sei, die Sicherheit und Ordnung der JVA nicht gefährde, verweigerte die JVA Butzbach dem Häftling die Aushändigung des DVD-Spielers.

Am 1. Februar tagte die Redaktion des JIPS öffentlich in der Saarbrücker Stadtgalerie. Die Teilnehmer hatten Gelegenheit, die Redaktionsarbeit kennen zu lernen sowie mit dem JIPS-Team über "Ebay und Recht" zu diskutieren. Eingeleitet wurde die Diskussion durch einen kurzen Vertrag von Michael Weller. Die zugehörigen OpenOffice-Impress-Folien sowie eine unfangreiche Ausarbeitung zu typischen Problemen von Online-Auktionen können auf der Homepage des JIPS als PDF abgerufen werden.

Die nächste öffentliche Redationssitzung des JIPS findet am 1. März 2006 in der Stadtgalerie Saarbrücken statt und wird sich mit dem Thema "Electronic Banking" befassen.

Langsam spricht es sich herum, dass behördliche Informationen nicht mehr nur mit Presseausweis oder anwaltlicher Vollmacht bzw. bei Glaubhaftmachung eines rechtlichen Interesses zu erlangen sind. Das Chaosradio widmete dem am 1. Januar diesen Jahres in Kraft getretenen Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) letzten Mittwoch sogar eine ganze Sendung.

Der in § 1 des IFG formulierte Grundsatz eines voraussetzungslosen "Anspruchs auf Zugang zu amtlichen Informationen" gegenüber Bundesbehörden klingt denn auch recht vielversprechend. Selbst die hieran anschließenden zahlreichen Ausnahmetatbestände für Fälle entgegenstehender Geheimhaltungsinteressen führen keineswegs zu einer Sinnentleerung dieses neuen, lange umkämpften und in seiner Bedeutung kaum zu überschätzenden Bürgerrechts.

Doch was bei Veröffentlicheung der Informationsgebührenverordnung Anfang des Jahres im Bundesgesetzblatt von Kritikern bereits befürchtet worden war, scheint sich nun zu bestätigen: Die möglichen Gebührensätze selbst für geringen Aufwand und deren Handhabung durch die Behörden werden dem in § 10 II IFG erklärten Ziel, wonach die Höhe der Gebührenbemessung nicht den Anspruch unterlaufen dürfe, in der Praxis nicht gerecht. So berichtet heise online von einem Fall, in dem das Auswärtige Amt für das Zusammenstellen eines vierseitigen Erlasses insgesamt 107,20 EUR in Rechnung stellte.

Der juristische Online-Service Westlaw DE wird zum 30. April 2006 eingestellt. Das teilt die Westlaw Datenbank GmbH auf ihrer Homepage mit. Die Entscheidung habe Thomson Legal & Regulatory getroffen, weil das Marktwachstum der juristischen Onlinedienste in Deutschland geringer ausfalle als ursprünglich erwartet, man werde sich weiterhin auf internationale Märkte konzentrieren.

Knapp 40 Mitarbeiter seien von der Schließung betroffen, heißt es weiter. Ich wünsche den Kolleginnen und Kollegen sehr, dass die vom Unternehmen angekündigte Unterstützung bei der Suche nach angemessenen neue Positionen hilft.

Zu den bei Westlaw aufgelegten Inhalten gehören so renommierte Werke wie der Staudinger. Man darf gespannt sein, wer hier das Rennen macht.