In der letzten Zeit ist es im JuraBlogs Blog recht ruhig geworden – und das, obwohl in den letzten Wochen eine ganze Reihe neue Blogs hinzugekommen sind. Begründet ist diese Stille in der Entwicklung der nächsten Version von JuraBlogs, die im Hintergrund kräftig vorangetrieben wird. Damit der Überblick nicht völlig abhanden kommt, heute eine Auflistung der neuesten Blogs bei uns:

• Geschichten und Interessantes aus Justiz und Alltag (23.11.05)


• Sartorienfelder (23.11.05)


• Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge (23.11.05)


• Rechtblog (24.11.05)


• 37sechsBlog (02.01.06)


• Straßenverkehrsrecht (02.01.06)


• strafblog (03.01.06)


• Legalesed (04.01.06)


• verbraucherrechtliches! (15.01.06)


• Law, my Life and more (03.02.06)


• stud. iur. Martin Malkus (03.02.06)


• Justitia Colonia (18.02.06)


• Jurablog (19.02.06)

Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde.

Die "Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung" des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.02.2005 im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers veröffentlicht. Bisher ist eine solche elektronische Verkündung allerdings nicht für alle Rechtsnormen möglich, sondern nur für solche Rechtsakte, für die die elektronische Verkündung explizit vorgesehen ist. Das BMJ verweist hierzu in seiner Pressemitteilung exemplarisch auf die Regelungen in § 86 des Tierseuchengesetzes oder § 73 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs.

Leider hat der elektronische Bundesanzeiger auch einen nicht zu unterschätzenden Nachteil, der die praktische Nutzung dieses Dienstes erheblich erschwert. Die Website verwendet so genannte "session-id's", die nach 30 Minuten ablaufen. Das Setzen permanenter Links auf elektronisch verkündete Rechtsakte wird hierdurch unmöglich gemacht.

Der Rat der Europäischen Union hat gestern (21.02.2006) der Geschichte der Vorratsdatenspeicherung ein weiteres Kapitel hinzugefügt, indem er über die "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die so genannte Vorratsdatenspeicherung" beschlossen hat.

Nachdem das Europäische Parlament bereits am 14. Dezember 2005 einen entsprechenden Beschluss über die über die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gefasst und der Deutsche Bundestag am 16.02.2006 zugestimmt hatte, war der Weg für Bundesjustizministerin Zypries frei, im Rat für die Richtlinie zu stimmen.

Das BMJ erläutert in einer Pressemitteilung den wesentlichen Inhalt der Richtlinie, die bisher noch nicht im EU-Amtsblatt verkündet wurde. Die Aussage der Ministerin, die Richtlinie sei "ein gutes Beispiel für einen sachgerechten Interessenausgleich zwischen den Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger und dem Interesse an einer effektiven Strafverfolgung" wird allerdings vermutlich nicht überall auf uneingeschränkte Zustimmung stoßen.

Erst vor wenigen Tagen hat die durch den Expertenbericht einer UN-Menschenrechtskommission ausgesprochene Empfehlung zur Schließung des US-Gefangenenlagers Guantánamo Bay wegen der dort angewandten Folterpraktiken erneut weltweite Proteste auf der einen und beharrliches Unverständnis auf der anderen Seite ausgelöst. Die Feststellungen in dem Bericht basieren jedoch zwangsläufig "nur" auf den Aussagen ehemaliger Häftlinge, da die Expertenkommission eine Besichtigung des Lagers ablehnte, nachdem ihr die US-Administration auch nach vier Jahren keine vertraulichen Gespräche mit Gefangenen gestatten wollte.

Zwar macht der soeben auf der Berlinale vorgestellte Film "Road to Guantanamo" des britischen Regisseurs Michael Winterbottom, der demnächst zeitgleich in TV, Kino und Internet starten wird, die Realität in dem umstrittenen Lager erstmals auch einer breiten Öffentlichkeit erfahrbar. Jedoch kann auch die darin nacherzählte Geschichte vier ehemaliger Guantánamo-Häftlinge sich nur auf deren Aussagen sowie auf das offizielle Bildmaterial aus der gesperrten Zone, in welcher seit mehr als vier Jahren noch immer ca. 500 Häftlinge ohne Anklage festgehalten werden, stützen.

Deshalb erscheint es fast unglaublich, das es den beiden Schweizer Künstlern Christoph Wachter und Mathias Jud nunmehr anhand von im Internet verfügbarem Bildmaterial gelungen sein soll, nicht nur die genaue Lage des eigentlich streng geheimen ehemaligen Marine-Camps und Kinderlagers nachzuweisen, sondern sogar einen lückenlosen virtuellen Lagerrundgang per 3D-Simulation (Windows XP/ 2000) zu ermöglichen. So kann jeder wie in einem Computerspiel das Lager besichtigen und sich von den Baracken, Zellen, Mannschaftsquartieren und Wachtürmen selbst einen Eindruck verschaffen, auch wenn diese - natürlich - allesamt menschenleer sind.

Das Netzkunstprojekt ZONE INTERDITE sammelt seit sechs Jahren Bildmaterial von inzwischen über 1200 Verbotszonen im Netz. Deutschlandradio Kultur führte ein Interview mit den beiden Machern, die sich selbst ausdrücklich in die Tradition der Landschaftsmalerei stellen (Podcast).

Wer eine Website betreibt, hat hierfür - wenn er nicht gerade einen freien Anbieter findet - gewisse Aufwendungen. Dies gilt auch für Blogs. Der Spiegel berichtet in seiner online-Ausgabe von dem nun auch unter Bloggern um sich greifenden Trend, durch die Schaltung von Werbung, nicht nur Unkosten zu decken. Doch ist dies nicht ganz unumstritten, steht diese Art des Kommerzes doch im Widerspruch zum Selbstverständnis vieler Blogger. Laut Spiegel ist der amerikanische online-Werbeexperte Harold Davis der Ansicht, dass der geschäftliche Erfolg eines Blogs von seinen Inhalten abhänge. Gerade auch Rechtsthemen halte er für interessant.

Wer im Internet unterwegs ist, hinterlässt überall Spuren. Ein Einbrecher hat es den ermittelnden Polizeibeamten im US-Bundesstaat Wisconsin aber besonders leicht gemacht: Der Spiegel berichtet in seiner Onlineausgabe, dass der Mann es sich in der Wohnung, in die er eingebrochen ist, gemütlich gemacht und auch seine eMail am dort vorhandenen Rechner gecheckt habe. Als er die Wohnung verließ, vergaß er jedoch sich auszuloggen, sein Account sei immer noch geöffnet gewesen. Dies habe es besonders leicht gemacht, ihn zu identifizieren... "You've got jail".