Heute neu unter den JuraBlogs ist das Verkehrsrecht Blawg von Rechtsanwalt Florian Schiefer aus Bad Bramstedt.

Nachdem ich nun einige Monate die vielen Blogs deutscher Rechtsanwälte bewundert habe, ist es endlich an der Zeit, selbst aktiv zu werden. Mal schauen, ob ich genügend Zeit finde, den Blog auch ausreichend zu füttern.

Wir wünschen viel Erfolg!

Die Online-Ausgabe der Zeit hat ihr Arsenal an eigenen Weblogs zuletzt massiv ausgeweitet. Besonders bemerkenswert ist wohl das Googleblog (RSS), das sich nur mit dem Suchmaschinen-Marktführer befasst. Die kritische Tendenz in der öffentlichen Berichterstattung der letzten Monate herrscht auch hier vor.

Wikipedia? Podcasting? Wie könnte man diese Begriffe verbinden? Genau: Encyclopodia bringt die Online-Enzyklopädie Wikipedia auf den iPod (allerdings nur zum Lesen, nicht zum Hören). Funktioniert leider nicht mit anderen MP3-Playern. (Gefunden bei Netbib.)

Der Spiegel berichtet in seiner online-Ausgabe, dass das US-Nationalarchiv zusammen mit Google über 100 historische Filme kostenfrei im Netz anbietet. Zu den derzeit im Programm befindlichen Filmen gehören unter anderem knapp 60 Wochenschauen sowie Dokumentationen der NASA zur Geschichte der Raumfahrt.

Etwas seltsam mutet es an, wenn man beim Electronic Commerce Info Net lesen muss, dass sich ein Forscherteam aus neun verschiedenen Unternehmen unter Leitung des Frauenhofer-Instituts für Graphische Datenverarbeitung (IGD) daran macht, (unter anderem) die Anmeldung eines Gewerbes durch die Automatisierung des behördlichen Briefverkehrs zu beschleunigen und den Aufwand zu minimieren. Das Projekt mit dem Namen "VESUV" soll dazu führen, dass Routineaufgaben von autonomen Software-Agenten übernommen werden können. Dies soll dem Bürger schließlich Zeit sparen.

Dass es auch ohne dies geht, beweist seit zwei Jahren unser Nachbarland Schweiz (s. JIPS Link der Woche vom 15.12.2005). Das dortige Gründerportal KMUadmin ermöglicht es Gründern kleinerer und mittlerer Unternehmen, sich den Behördengang vollständig zu sparen und die Ameldung vom heimischen Rechner aus zu erledigen.

Davon scheint man bei "VESUV" jedoch noch weit entfernt zu sein, da es offensichtlich lediglich um die Beschleunigung des verwaltungsinternen Vorgangs geht, so dass der Gründer in Deutschland auch künftig den Weg zum Amt auf sich nehmen muss. Dafür scheint man "VESUV" auch in anderen Bereichen der Verwaltung einsetzen zu wollen - ein Projekt, das mit geradezu preußischer Gründlichkeit alles erfassen möchte, aber wohl noch länger nicht wirklich zu einer Zeitersparnis für den Bürger führen wird. Manchmal ist weniger eben doch mehr...

Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde.

Die "Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung" des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.02.2005 im amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers veröffentlicht. Bisher ist eine solche elektronische Verkündung allerdings nicht für alle Rechtsnormen möglich, sondern nur für solche Rechtsakte, für die die elektronische Verkündung explizit vorgesehen ist. Das BMJ verweist hierzu in seiner Pressemitteilung exemplarisch auf die Regelungen in § 86 des Tierseuchengesetzes oder § 73 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs.

Leider hat der elektronische Bundesanzeiger auch einen nicht zu unterschätzenden Nachteil, der die praktische Nutzung dieses Dienstes erheblich erschwert. Die Website verwendet so genannte "session-id's", die nach 30 Minuten ablaufen. Das Setzen permanenter Links auf elektronisch verkündete Rechtsakte wird hierdurch unmöglich gemacht.