Heute neu unter den JuraBlogs ist das Verkehrsrecht Blawg von Rechtsanwalt Florian Schiefer aus Bad Bramstedt.

Nachdem ich nun einige Monate die vielen Blogs deutscher Rechtsanwälte bewundert habe, ist es endlich an der Zeit, selbst aktiv zu werden. Mal schauen, ob ich genügend Zeit finde, den Blog auch ausreichend zu füttern.

Wir wünschen viel Erfolg!

Der Spiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass es Mitarbeitern der Zeitung "Chicago Tribune" mit völlig legalen und jedermann zur Verfügung stehenden Mitteln der Online-Recherche gelungen ist, über 2.600 Mitarbeiter, eine Reihe von Scheinfirmen und Standorte der CIA zu enttarnen. Eine große Gefahr für die Privatsphäre besteht nach Ansicht der Zeitung jedoch nicht, da die Informationen, die man z.B. über Google oder Lexis Nexis erhalte über zahlreiche Institutionen verteilt seien und nur dann einen Rückschluss erlaubten, wenn sie in eine Beziehung zueinander gesetzt werden. Über die genaue Vorgehensweise schweigt sich das Blatt aus. Dennoch seien die Daten - mittels Datamining-Methoden analysiert - in den falschen Händen ein gefährliches Instrument.

Im Rahmen der öffentlichen Redaktionssitzung des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken am 1. Februar - wir berichteten - war das Thema bereits Gegenstand einer kurzen Diskussion. Nun hat sich auch der Spiegel in seiner Online-Ausgabe in einem Artikel dem in der Auktionsplattform eBay herumgeisternden "neuen EU-Recht" gewidmet und nochmals klargestellt, dass es ein solches nicht gibt, sondern lediglich - dies aber bereits vor vier Jahren - EU-Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden, die auch die bei eBay Handeltreibenden binden. Darüber hinaus stellt der Spiegel-Redakteur heraus, dass ein "Garantieausschluss" widersinnig und die Abgrenzung privaten und unternehmerischen Handelns schwierig ist. Die Häufigkeit des Auftauchens solcher Formulierungen, lässt sie sicherlich schon bald in das Buch der populärsten Rechtsirrtümer eingehen - der zahlreich unternommene Versuch der Aufklärung scheint dagegen ein Kampf gegen Windmühlen zu sein.

Nach einem Bericht von Spiegel online hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen vier Männer Anklage wegen banden- und gewerbsmäßigen Computerbetruges und Datenveränderung erhoben. Die Angeschuldigten sollen Besuchern unverdächtig klingender Websites Dialer auf ihren Computer übertragen haben. Der Dialer habe die Sicherheitseinstellungen des Computers verändert und eine Internetverbindung über eine 0190-Nummer hergestellt. Insgesamt seien über 100.000 Personen geschädigt worden, der Schaden belaufe sich auf ca. zwölf Millionen Euro. Laut Spiegel handelt es sich um den größten Fall von Internet-Betrug in der Bundesrepublik.

Das BMJ hat in den letzten Tagen seine Ankündigung, die Einzelnormen seiner Bundesrechtssammlung über logisch aufgabute URLs zu erschließen, klammheimlich in die Tat umgesetzt. So können die Einzelnormen jetzt über das Schema http://bundesrecht.juris.de/[kürzel]/__[norm].html verlinkt werden; § 433 BGB hört somit jetzt wieder auf den Link http://bundesrecht.juris.de/bgb/__433.html.

Damit hat die Bundesrechtssammlung einen großen Schritt in Sachen Benutzerfreundlichkeit getan. Was leider noch immer fehlt, ist die Möglichkeit, die jeweils vorherige odere nächste Norm direkt anzuspringen. Hierzu muss der Nutzer jedesmal den Weg über das Inhaltsverzeichnis nehmen - bei langen Normen wie dem BGB eine sehr zeitraubene Prozedur. Aber vielleicht nimmt das BMJ ja auch dieses Feature irgendwann in Angriff.

Die Online-Ausgabe der Zeit hat ihr Arsenal an eigenen Weblogs zuletzt massiv ausgeweitet. Besonders bemerkenswert ist wohl das Googleblog (RSS), das sich nur mit dem Suchmaschinen-Marktführer befasst. Die kritische Tendenz in der öffentlichen Berichterstattung der letzten Monate herrscht auch hier vor.