Heute neu unter den JuraBlogs ist das Verkehrsrecht Blawg von Rechtsanwalt Florian Schiefer aus Bad Bramstedt.

Nachdem ich nun einige Monate die vielen Blogs deutscher Rechtsanwälte bewundert habe, ist es endlich an der Zeit, selbst aktiv zu werden. Mal schauen, ob ich genügend Zeit finde, den Blog auch ausreichend zu füttern.

Wir wünschen viel Erfolg!

Der Spiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass es Mitarbeitern der Zeitung "Chicago Tribune" mit v�llig legalen und jedermann zur Verf�gung stehenden Mitteln der Online-Recherche gelungen ist, �ber 2.600 Mitarbeiter, eine Reihe von Scheinfirmen und Standorte der CIA zu enttarnen. Eine gro�e Gefahr f�r die Privatsph�re besteht nach Ansicht der Zeitung jedoch nicht, da die Informationen, die man z.B. �ber Google oder Lexis Nexis erhalte �ber zahlreiche Institutionen verteilt seien und nur dann einen R�ckschluss erlaubten, wenn sie in eine Beziehung zueinander gesetzt werden. �ber die genaue Vorgehensweise schweigt sich das Blatt aus. Dennoch seien die Daten - mittels Datamining-Methoden analysiert - in den falschen H�nden ein gef�hrliches Instrument.

Im Rahmen der �ffentlichen Redaktionssitzung des Juristischen Internetprojekts Saarbr�cken am 1. Februar - wir berichteten - war das Thema bereits Gegenstand einer kurzen Diskussion. Nun hat sich auch der Spiegel in seiner Online-Ausgabe in einem Artikel dem in der Auktionsplattform eBay herumgeisternden "neuen EU-Recht" gewidmet und nochmals klargestellt, dass es ein solches nicht gibt, sondern lediglich - dies aber bereits vor vier Jahren - EU-Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden, die auch die bei eBay Handeltreibenden binden. Dar�ber hinaus stellt der Spiegel-Redakteur heraus, dass ein "Garantieausschluss" widersinnig und die Abgrenzung privaten und unternehmerischen Handelns schwierig ist. Die H�ufigkeit des Auftauchens solcher Formulierungen, l�sst sie sicherlich schon bald in das Buch der popul�rsten Rechtsirrt�mer eingehen - der zahlreich unternommene Versuch der Aufkl�rung scheint dagegen ein Kampf gegen Windm�hlen zu sein.

Nach einem Bericht von Spiegel online hat die Staatsanwaltschaft Osnabr�ck gegen vier M�nner Anklage wegen banden- und gewerbsm��igen Computerbetruges und Datenver�nderung erhoben. Die Angeschuldigten sollen Besuchern unverd�chtig klingender Websites Dialer auf ihren Computer �bertragen haben. Der Dialer habe die Sicherheitseinstellungen des Computers ver�ndert und eine Internetverbindung �ber eine 0190-Nummer hergestellt. Insgesamt seien �ber 100.000 Personen gesch�digt worden, der Schaden belaufe sich auf ca. zw�lf Millionen Euro. Laut Spiegel handelt es sich um den gr��ten Fall von Internet-Betrug in der Bundesrepublik.

Das BMJ hat in den letzten Tagen seine Ank�ndigung, die Einzelnormen seiner Bundesrechtssammlung �ber logisch aufgabute URLs zu erschlie�en, klammheimlich in die Tat umgesetzt. So k�nnen die Einzelnormen jetzt �ber das Schema http://bundesrecht.juris.de/[k�rzel]/__[norm].html verlinkt werden; � 433 BGB h�rt somit jetzt wieder auf den Link http://bundesrecht.juris.de/bgb/__433.html.

Damit hat die Bundesrechtssammlung einen gro�en Schritt in Sachen Benutzerfreundlichkeit getan. Was leider noch immer fehlt, ist die M�glichkeit, die jeweils vorherige odere n�chste Norm direkt anzuspringen. Hierzu muss der Nutzer jedesmal den Weg �ber das Inhaltsverzeichnis nehmen - bei langen Normen wie dem BGB eine sehr zeitraubene Prozedur. Aber vielleicht nimmt das BMJ ja auch dieses Feature irgendwann in Angriff.

Die Online-Ausgabe der Zeit hat ihr Arsenal an eigenen Weblogs zuletzt massiv ausgeweitet. Besonders bemerkenswert ist wohl das Googleblog (RSS), das sich nur mit dem Suchmaschinen-Marktf�hrer befasst. Die kritische Tendenz in der �ffentlichen Berichterstattung der letzten Monate herrscht auch hier vor.